Heizungs-Hammer gestoppt. Und nun? | Die Blaue Runde, Ausgabe 66/23 vom 08. Juli 2023
Jul 8, 2023 ·
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Habecks Heizungshammer ist vorerst vom Tisch. Das Bundesverfassungsgericht hat das Heizungsgesetz der Ampelregierung gestoppt. Doch das heißt nicht, dass das Gesetz nicht kommen wird. Spätestens nach der Sommerpause hat die...
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Habecks Heizungshammer ist vorerst vom Tisch. Das Bundesverfassungsgericht hat das Heizungsgesetz der Ampelregierung gestoppt. Doch das heißt nicht, dass das Gesetz nicht kommen wird. Spätestens nach der Sommerpause hat die Koalition in Berlin angedroht, das irre Gesetz erneut in den Bundestag einbringen zu wollen. Wie es doch noch gestoppt werden könnte und welche Rolle der Brandenburger Landtag darin spielen kann, das erklären in dieser Blauen Runde der infrastrukturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg Daniel Münschke und der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt.
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| Author | Detlev Frye |
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